Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
Übersicht

01. Geltung der Bedingungen
02. Vertragsschluss
03. Preise und Versandkosten
04. Zahlungsbedingungen
05. Lieferungsbedingungen, Gefahrübergang
06. Nutzungsbedingungen für gelieferte Standard-Software
07. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel
08. Eigentumsvorbehalt
09. Gewährleistung, Haftung
10. Widerrufsbelehrung
11. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
12. Rücktritt vom Vertrag
13. Ergänzende Verbraucherinformationen zum Fernabsatzgeschäft/Verhaltenskodex
14. Datenschutz
15. Schlussbestimmungen

 
Anhang: Hinweis zum Batteriegesetz

1. Geltung der Bedingungen 

1.1 Allen Vertragsabschlüssen im Rahmen des Fernabsatzes zwischen Ihnen und der Firma Preis1 GmbH – nachstehend auch Preis1– liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde.

1.2 Unser Angebot richtet sich an Volljährige, also Verbraucher und Unternehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

1.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person mit der wir in Geschäftsbeziehungen treten, ohne dass die Geschäftsbeziehung einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Vertragsschluss
2.1 Unsere für den Fernabsatz bereitgestellten Angebote stellen kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, bei Preis1 Waren zu bestellen. Ihre Bestellung (verbindliches Angebot Ihrerseits) erfolgt durch Absendung eines Online-Bestellformulars aus dem virtuellen Warenkorb an uns.
Nach Eingang Ihrer Online-Bestellung wird diese von uns unverzüglich mit einer E-Mail bestätigt, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgelistet werden (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Online-Angebots dar.
Ein Kaufvertrag, also die verbindliche Annahme der Bestellung mit Ihnen, kommt erst mit ausdrücklicher Annahme der Bestellung in Textform (Auftragsbestätigung) oder Auslieferung der Ware(n) an Sie zustande. Insoweit sind wir berechtigt, Ihr Vertragsangebot innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Sollten wir Ihr Vertragsangebot nicht annehmen und Sie bereits Zahlung geleistet haben, erstatten wir Ihnen Kaufpreis selbstverständlich zurück.

2.2 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit der Firma:

Preis1 GmbH
Rik Snuiverink
Ederstraße 14
60486 Frankurt am Main

3. Preise und Versandkosten
Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro (EUR) und inklusive der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen. Skonto wird nicht gewährt. Verpackungskosten fallen nicht an. Die Kosten für den Versand finden Sie bei der jeweiligen Produktdarstellung unter Versandkosten oder unter dem extra Schalter/Button "Lieferung/Versandkosten/Zahlungsarten" .

4. Zahlungsbedingungen
4.1 Zahlungsmöglichkeiten und Informationen zu Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte den Liefer-, Versand- und Zahlungsinformationen oder den jeweiligen Produktdetailseiten.

4.2 Soweit wir mit Ihnen nichts anderes vereinbart haben, ist der Kaufpreis im Voraus nach Vertragsabschluss zu zahlen.

4.3 Sollten Sie mit Ihrer Zahlungsverpflichtung in Verzug geraten, sind wir berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Regelungen Verzugszinsen geltend zu machen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.

4.4 Als Unternehmer können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis geltend machen. Der Unternehmer kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

5. Lieferungsbedingungen, Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse mit einem Transportunternehmen unserer Wahl. Lieferzeiten und Lieferbedingungen richten sich nach unseren Angaben bei den Produktbeschreibungen und/oder den Versandkostenhinweisen. Sofern von uns keine besondere Lieferzeit angegeben sein sollten, werden die lieferbaren Waren spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungserhalt ab Lager in den Versand gegeben. Teillieferungen bei unterschiedlicher Lieferzeit der bestellten Produkte können vereinbart werden.
Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.

6. Nutzungsbedingungen für gelieferte Standard-Software
Die Nutzungsrechte an Standard-Software richten sich nach den Endnutzerlizenzbedingungen (EULA) des jeweiligen Softwareherstellers

7. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel
7.1 Vor Auslieferung der Waren wird stets eine Warenausgangskontrolle durchgeführt, wir empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.

7.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.

7.3 Kommen Sie den vorgenannten Regelungen in Ziffer (1) und (2) nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen zustehenden Gewährleistungsrechte.

7.4 Liegt im unternehmerischen Geschäftsverkehr für die Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB vor, gilt die kaufmännische Rügepflicht gem. § 377 HGB.

8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.

9. Gewährleistung, Haftung
9.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Selbständige Garantiezusagen schränken Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein.
Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate. Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistungsfrist auf 12 Monate beschränkt. Schadensersatzansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt. Selbständige Garantiezusagen schränken Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein.

9.2 Unsere Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

10. Widerrufsbelehrung

Für Unternehmer, also natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln gilt die folgende Widerrufsbelehrung nicht.

Für Verbraucher gilt das folgende:

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Preis1 GmbH
Rik Snuiverink
Ederstraße 14
60486 Frankurt am Main
E-Mail: storno @ preis1.de
Telefax: 03222-2429727

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht, oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

Wichtiger Hinweis:
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312d Absatz 4 BGB insbesondere nicht:
- Bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

11. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Steht Ihnen als Verbraucher ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu und machen Sie von diesem Recht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

12. Rücktritt vom Vertrag
12.1 Wir sind berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn Sie falsche Angaben über Ihre Kreditwürdigkeit gemacht haben oder objektive Gründe hinsichtlich Ihrer Zahlungsfähigkeit entstanden sind bzw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens bekannt wird. Ihnen wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu bringen.

12.2 Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistung vertragsgemäß abzurechnen und von Ihnen zu bezahlen.

13. Ergänzende Verbraucherinformationen zum Fernabsatzgeschäft/Verhaltenskodex
13.1 Sie haben die Möglichkeit, Eingabefehler die sich während des Ausfüllens der Bestellung eingeschlichen haben vor dem endgültigen Absenden Ihrer Bestellung in einer Zusammenfassung zu korrigieren.

13.2 Der Vertragstext und die von Ihnen angegebenen Bestelldaten werden von Preis1 für mindestens 90 Tage elektronisch gespeichert. Während dieses Zeitraums können Sie vergangene Bestellungen ins unserem Kunden Login-Bereich einsehen.
Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.

13.3 Sie haben auch die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch die Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken sowie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite mit den AGB auf Ihrem Computer abspeichern.

13.4 Wir haben uns dem folgenden Verhaltenskodex – Trusted Shops Qualitätskriterien – unterworfen.
URL zum Verhaltenskodex: http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html

14. Datenschutz
14.1 Wir weisen darauf hin, dass Ihre anlässlich des Online- Bestellvorgangs gewonnenen personenbezogenen Daten unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Soweit dies für die Abwicklung der Bestellung notwendig und erforderlich ist, werden Daten auch an Dritte übermittelt (z.B. an das mit der Lieferung beauftragte). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Die gesammelten Daten werden nicht an Dritte zu Werbezwecken weitergeleitet.

14.2 Sie erklären sich mit Absendung Ihrer Bestellung unter Einbeziehung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten (z.B. Adresse) entsprechend der hier genannten Datenschutzhinweise einverstanden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie bei unseren Hinweisen zum Datenschutz.

15. Schlussbestimmungen
15.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

15.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihnen sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

15.3. Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand das Gericht unseres Geschäftssitzes.

Hinweis zum Batteriegesetz

1. Unentgeltliche Rücknahme von Altbatterien
Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien (mit Ausnahme von Produkten mit eingebauten Altbatterien) verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben, sowie auf die Menge, derer sich Endnutzer üblicherweise entledigen. Altbatterien können Sie daher entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder sie direkt an unserem Versandlager unter der folgenden Adresse unentgeltlich abgeben:

Preis1 GmbH
Rik Snuiverink
Ederstraße 14
60486 Frankurt am Main

2. Bedeutung der Batteriesymbole
Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne (s. u.) gekennzeichnet.  Schadstoffhaltige Batterien sind mit chemischen Symbolen besonders gekennzeichnet. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes – dabei steht  "Cd" für Cadmium,  "Pb" steht für Blei, und "Hg" für Quecksilber.

Grundsätzlich sollten Sie aber auch die Möglichkeit haben, diese Informationen auch nochmals in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers nachzulesen.